Ist die Demokratie bedroht?

Aber wenn ja, welche, wo, in welchem Zeitrahmen und auf welche Weise?

Von April bis September 2019 steht das Programm des Deutschen Historischen Museums ganz im Zeichen der Demokratie. Dieser Beitrag ist Teil der Blogparade des DHM, deren Texte auch im Demokratielabor von 04.04. bis 04.08. als Diskussionsgrundlage dienen werden. Blogger_innen sind herzlich eingeladen, ihre Gedanken zum Thema Demokratie zu teilen!


Über Demokratie diskutiert man in meinem Umfeld nicht. In der Schule schon hieß es, sie hätte zwar ihre Fehler, sei aber noch immer das beste System, das wir hätten, und damit basta. Ich bin zwar irgendwann auch einem Monarchisten über den Weg gelaufen, der sich ob seiner adeligen Abstammung für genetisch befähigt hielt, über andere zu herrschen – er war Lehrer. Aber im Großen und Ganzen waren Skepsis und Zweifel gegenüber der Demokratie etwas, mit dem ich gerade mal beim Zeitunglesen konfrontiert war.

Umso größer mein Schock, als meine Mutter, eine Hauptquelle meiner demokratischen Gesinnung, während einer gemeinsamen Autofahrt ihr Misstrauen gegenüber der Demokratie wie sie heute in Österreich gelebt wird zum Ausdruck brachte. Ihr Argument konnte ich noch gut nachvollziehen. Mir dämmert es selber schon länger: Demokratie setzt sich zusammen aus „Demos“, Volk, und „Kratos“, Gewalt/Macht/Herrschaft, und bedeutet nichts anderes, als dass die Macht vom Volk ausgeht. Wenn in meiner Heimat Österreich knapp 40% der Bevölkerung zumindest latent antisemitisch sind[1] und meine muslimischen Freundinnen immer öfter krassen Erniedrigungen ausgesetzt sind, möchte ich vor diesem Volk eher gerettet als von ihm regiert werden.

Ja, es ist wichtig, dass das Volk wählen kann, wer ihm vorsteht und es in den Entscheidungsgremien vertritt. Aber so ein Volk wählt halt auch einen Bibi, Trump, Erdogan, Orbán… und Basti.

„Aber“, fragte ich meine Mutter dennoch entsetzt, „Was hältst du denn für eine bessere Alternative zur Demokratie?“

„Konsensbasierte Regierungsformen“, entgegnete sie. „Die Macht sollte nicht von der Mehrheit ausgehen, sonst fährt die Mehrheit über die Minderheiten drüber. Stattdessen sollte gemeinsam eine Lösung gefunden werden, die für alle passt.“

Wenig später fand ich die Einladung zur Blogparade #DHMDemokratie in meinem Postfach und hatte zwei gute Gründe, mehr über Demokratie und Herrschaft im Allgemeinen herauszufinden.

Schon bald erschien mir bereits die Rede von „der Demokratie“ als Pauschalisierung. Demokratie gab und gibt es in zahlreichen Varianten.

Zunächst lässt sich unterscheiden zwischen der indirekten (oder repräsentativen) Demokratie, bei der die Wähler_innen durch von ihnen gewählte Abgeordnete vertreten werden. Dann gibt es die direkte Demokratie, wo bei jeder wichtigen Entscheidung alle Wahlberechtigten direkt um ihre Stimme gebeten werden.

Beide Systeme sind demokratisch, aber das heißt noch lange nicht, dass sie zu einer fortschrittlichen, pluralen und toleranten Welt beitragen. Bei der indirekten Demokratie schenken die Wählenden ihr Vertrauen einer Partei – aber sobald diese im Amt ist, kann sie relativ mühelos ein Wahlversprechen nach dem Anderen brechen. Einmal zur Urne gehen ist leicht, dann aber gegen jede einzelne Gesetzesänderung wirksam zu protestieren, wesentlich schwieriger. Insofern ist das Volk hier anfangs mächtig, dann schwindet sein Einfluss.

Und was die direkte Demokratie betrifft – ich erinnere mich noch gut, als die rechte Partei FPÖ in der Opposition war und mit dem Versprechen einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild hausieren gegangen ist. Die Regierung war gerade noch sozial und tolerant eingestellt, die Rechten vertrauten aber darauf, dass die Mehrheit der Bevölkerung sie bei ihren xenophoben und traditionalistischen Agenden unterstützen würde. Daher der Wunsch, mit den direkten Stimmen einer emotionalisierten, entsolidarisierten Wähler_innenmasse die gemäßigt-linke Politik der Regierung zu umgehen.

Es gibt noch weitere Formen von Demokratie: zum Beispiel die Demarchie, in der Regierung und Volksvertreter nicht gewählt, sondern durch Zufall bestimmt werden, oder die Rätedemokratie, die wie viele andere moderne Demokratien eine Mischform von direkter und indirekter Demokratie ist.

Einen großen Einfluss hat auch, ob die jeweilige Demokratie ein präsidentielles, parlamentarisches oder semiparlamentarisches System hat.

Und schließlich gibt es das, was meine Mutter angesprochen hat: die Optionen Mehrheitsdemokratie, Konkordanzdemokratie und Konsensdemokratie.

Bei der Ersten bestimmt die Mehrheit der Bevölkerung den politischen Kurs, was dazu führt, dass Änderungen gut während einer Legislaturperiode vorgenommen werden können. Wenn die Mehrheit damit unzufrieden ist, kann sie das bei der nächsten Wahl kundtun und es kann in der nächsten Periode gegengesteuert werden. So läuft es in Österreich.

In der Konkordanzdemokratie sind alle größeren Parteien und Interessensgruppen an der Entscheidungsfindung und öffentlichen Ämtern beteiligt. Jede Entscheidung, die gefällt wird, ist ein in langwierigem gemeinsamem Überlegen gefundener Kompromiss.

Sie ähnelt stark der Konsensdemokratie. In dieser Form der Demokratie kann nicht die Mehrheit über die Minderheit bestimmen; stattdessen wird ein breiter gesellschaftlicher Konsens unter Einbezug von Minderheitenmeinungen gesucht.

So weit, so theoretisch. Mit diesem frisch in meinem Kopf angelegten Wissensbrocken denke ich noch einmal über die Fragen des DHM sowie viele Schlagzeilen, die ich in den letzten Monaten zum Thema gesehen habe, nach. Mir scheint, dass es schwierig ist, Antworten zu geben, weil viele Fragen noch lange nicht komplex genug gestellt sind.

„Ist die Demokratie bedroht?“ – welche Art von Demokratie? Wo? Soll die Frage eigentlich bedeuten: „Glauben Sie, dass eine der Regierungen Europas innerhalb der nächsten drei Jahre Anstalten machen wird, das demokratische Wahlsystem ihres Landes abzuschaffen, sodass die Regierung permanent an der Macht bleiben kann?“ Oder geht es um „Glauben Sie, dass Ihre Regierung zunehmend versucht, Macht über Wähler_innen zu gewinnen, beispielsweise durch das Sammeln und Auswerten von Daten, die innerhalb der nächsten Jahre als Grundlage für Repressalien gegen bestimmte Gruppen oder Meinungen dienen können?“.

Solche Fragen scheinen auf den ersten Blick komplizierter als „Ist die Demokratie bedroht?“. Aber sie helfen dabei, konkrete Probleme einzugrenzen, zu benennen und abzuschätzen, wie sich manche Dinge möglicherweise entwickeln werden.

 

[1] https://www.antisemitismus2018.at/wp-content/uploads/Antisemitismus-in-%C3%96sterreich-2018_Ergebnisanalyse-im-%C3%9Cberblick.pdf

8 Kommentare zu „Ist die Demokratie bedroht?“

  1. Liebe Sarah,

    ein ganz herliches Dankeschön für deine Teilnahme an #DHMDemokratie! Wie ich schon auf Twitter schrieb, breitest du einige Gedankenspiele aus. Gut gefällt mir, dass du aufzeigst, dass es nicht „die“ Demokratie gibt und entsprechend die Frage „Ist die Demokratie bedroht?“ eher irreführend ist, da erst einmal zu definieren ist, worüber wir genau sprechen. Deshalb gefällt mir dein Beitrag, der den Auftakt zur Blogparade bedeutet sehr gut. Nebenher lernte ich darüber deinen Blog kennen!

    Auf Twitter kommen auch immer wieder Gedankenschnipsel bzw. Tipps, wie von Karsten Kühnel, der auf zwei Buchbesprechungen aufmerksam macht. Vielleicht ist das etwas für dich: https://www.zeit.de/2017/16/demokratie-waehler-wahlentscheidung-aristoteles-platon

    Merci, dass du die Einladung des Deutschen Historischen Museums Berlin angenommen hast!

    Alles Gute,
    Tanja Praske von KULTUR – MUSEUM – TALK

    Gefällt 2 Personen

  2. Dem Modell der Konkordanzdemokratie eifert die EU nach, alle Länder sind in der Legislativen, der Exekutiven und der Judikativen vertreten nach dem Proporzprinzip oder der 1:1-Repräsentation. Der EU-Ministerrat entscheidet vieles mit Mehrheit und manchs mit Einstimmigkeit. Gerade dieses mühselige Ringen scheint viele von der EU zu entfremden, auf nationaler Ebene wäre es nicht anders. Die Konsensdmokratie setzt voraus, dass es in den großen Gesellschaftsfragen einen Konsens gibt und nur die Ausgestaltung der konkreten Politik über das politische Tauziehen entschieden witd. Diesen Konsens sehe ich in kaum einem EU-Land. Beide Modellebleiben für mich eine Träumerei. An einer Form in der eine politische Elite mithilfe eines technokratischen Apparats Politik gestaltet, immer mit der Zustimmung einer Parlamentsmehrheit auf der Grundlage eines Rechtsstaats, führt meiner Meinung nach kein Weg vorbei. Wen’s intetessiert: Ich empfehle die Diskussion der Staatsformen in dem Werk „Politik“ (Buch 4) von Aristoteles und Max Webers Schrift „Politik als Beruf“.

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  3. Vielen Dank für diese Fragen. In einer Mehrheitsdemokratie kommt eine nur mit Lobyyismus weiter, und dann ist auch oft die Frage, wer hier wem wie viel bezahlen kann. Gleichzeitig weiß ich, wie mühselig das mit dem Konsens sein kann. Mein Vereinchen ist beim Netzwerk LSBTTIQ Baden-Württemberg, und da dauert es bei komplexen Fragen oft länger, bis eine Entscheidung gefällt ist. Es muss einen Konsens geben, der per Veto vertagt werden kann. Jede Mitgliedsgruppe hat eine Stimme. Andererseits wäre das Netzwerk wahrscheinlich kaum so erfolgreich, wenn nicht alles vorher ausdiskutiert würde … Leider kannst du bei 80 Millionen Leuten in Deutschland nicht alle an einen Tisch setzen und Zeugs diskutieren lassen. (Seufz.)

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  4. Liebe Sarah,

    auch wir vom Deutschen Historischen Museum möchten uns nochmals ganz herzlich für deine Reflexionen über die Definition(en) von Demokratie bedanken. Toll, dass dein Beitrag auch andere teilnehmende Blogs zum Nachdenken angeregt hat!

    Bitte unbedingt Bescheid geben, falls du es noch bis zum Ende unseres Demokratie Schwerpunkts (22.09.2019) nach Berlin schaffst!

    Viele Grüße zum Wochenende,
    Miriam
    Deutsches Historisches Museum

    Gefällt 1 Person

  5. Pingback: Publikative

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